TTIP

#1 von Harry ( Gast ) , 25.07.2014 14:02

Durch das Transatlantische Freihandelsabkommen werden auch weitgehende Änderungen bzw. Umgehung der Lebensmittelgesetze und Gesundheitsstandards in Europa erwartet. Da die Verhandlungen geheim sind dringt der Inhalt nur häppchenweise an die Öffentlichkeit. Aber was bisher hier nicht gewollt ist, wird dann ggf. durch die Hintertür ermöglicht, etwa Umgehung von Kennzeichnungspflichten bei Lebensmitteln, Vertrieb von gentechnisch veränderten Pflanzen. In Schiedsgerichtsverfahren soll außerhalb des Rechtswegs über Schadensersatzforderungen der Industrie an die Staaten, wegen entgangener Gewinne entschieden werden. Der Schadenersatz soll zu Lasten der Allgemeinheit aus öffentlichen Mitteln beglichen werden. Mit Hilfe von cleveren Anwälten und geschickt konstruierten Klagen können Milliarden erstritten werden. Andererseits werden dann vielleicht bestimmte NEM hier günstiger und leichter verfügbar. Warum spielen unsere demokratisch gewählten Volksvertreter dabei ganz ungeniert mit, profitieren sie am Ende davon? Brauchen wir mehr direkte Demokratie.

Hier geht es auch darum was wir in den nächsten Jahren auf den Teller bekommen. Wie denkt das Forum darüber?


Harry

   

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